Ein ruhiger Start in das ÖFFENTLICHE Sitzungsjahr

Nachlese zur Stadtratssitzung vom 15.1.2015

Direkt beschaulich ging es im öffentlichen Teil der gestrigen Stadtratssitzung zu. Es wurde zum Beispiel gut darüber diskutiert, wie viel die Bärnauer Vereine für die Benutzung der neuen Turnhalle zu zahlen hätten: Hier fand der Vorschlag der SPD-Fraktion, vor allem die sozialkaritativen Aktionen (z.B. Eltern-Kind-Basar) nur an der Kostendeckung zu beteiligen und für alle anderen Vereine die bisherigen Regelungen (bzw. die 250 € für Veranstaltungen mit Ausschank) gelten zu lassen, große Zustimmung – nach einem Jahr werden diese Beschlüsse auf ihre Tauglichkeit überprüft.

Daneben gab es im öffentlichen Teil nur noch eine weitere maßgebliche Entscheidung, nämlich die Rückverlagerung der Zuständigkeiten für das Knopfmuseum an die Stadt Bärnau, ein Antrag der CFWG-Fraktion, dem wir gerne zugestimmt haben. Weitere Entwicklungen auf dem Gebiet Tourist-Info sind abzuwarten, denn das von der Mehrheit des Stadtrats (CSU-JWG) gemachte Angebot für den Verein Via Carolina wurde noch nicht angenommen.

Kontroverser war der nichtöffentliche Teil – sobald die dort getroffenen Entscheidungen nicht mehr der Geheimhaltung unterliegen, werden wir ausführlich dazu Stellung nehmen und unsere Beweggründe darlegen. Wir hätten gerne einen Tagesordnungspunkt von der nichtöffentlichen Sitzung in die per Antrag öffentliche Sitzung gezogen, doch dies wurde mit bekannten Mehrheiten von CSU-JWG abgeschmettert (9:7 als Abstimmungsergebnis). Es bleibt zu prüfen, inwieweit die sich häufenden Verschiebungen von eigentlich öffentlichen Sitzungsgegenständen in die nichtöffentliche Sitzung rechtmäßig sind. Der ruhige Start in das öffentliche Sitzungsjahr ist zumindest ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, dennoch wird die SPD auch weiterhin für größtmögliche Transparenz kämpfen!

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