Unsere Stimme für Vernunft

Derzeit rollt eine Welle der Panikmache über unser Land. Intoleranz und Neid machen sich breit. Die Demokratie wird infrage gestellt. Wir sagen: Vernünftig bleiben! Das ist der Standpunkt der SPD Bärnau seit Jahren – wir halten Kurs.

https://www.spd.de/meine-stimme-fuer-vernunft

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Stadtpark erhält ordentlichen Durchgangsweg – Hackschnitzelheizwerk bleibt kontrovers

Nachlese zur Stadtratssitzung vom 10.3.2016

Viele Menschen nutzen den „kurzen Weg“, wenn sie von der Parkstraße zum Stadtbrunnen hinübermüssen. Durch den Stadtpark hat sich ein unansehnlicher Trampelpfad gezogen, der nun auf SPD-Antrag hin befestigt und hergerichtet wird. So wird der Schulweg für die Kinder angenehmer, aber auch die Einkäufer im Supermarkt müssen nicht mehr durch Gras und Morast. Einstimmig genehmigte der Stadtrat die Pläne von Stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Johannes Dill.

Die SPD-Fraktion konnte sich mit einer einmaligen Ausnahmelösung für die Eisstockschieber anfreunden, denen ein Nachlass für die Turnhallennutzung gewährt wurde. Aufgrund nicht vorauszusehendem Besuchereinbruchs war der Verein auf massiven Kosten für den „Schieberball“ sitzengeblieben. Grundsätzlich betonte Beer aber, dass die Stadt nicht das private Risiko der Vereine für Feste und Feiern tragen könne – schließlich koste auch ein angemietetes Zelt etwas.

Das Thema Hackschnitzelheizung beschäftigte den Stadtrat einmal mehr; die CFWG-Fraktion, die sehr bemüht um die Wirtschaftlichkeit der Stadt Bärnau ist, wollte per Antrag eine kostengünstige Lösung für die Stadt erreichen. Man muss dazu wissen: Das Thema Hackschnitzelheizung ist ein leidiges und langwieriges. Die SPD-Fraktion war weder in der vergangenen noch in der derzeitigen Wahlperiode der größte Fan der Anlage; entsprechend schwer tut sich die Fraktion auch mit dem Projekt der Kommunal-GmbH. Fraktionsvorsitzender Gottfried Beer vertritt die Meinung, dass das Heizwerk so nicht gebaut hätte werden dürfen und durch Wegfall des Hallenbades überdimensioniert sei. Deshalb schloss er sich dem Ansinnen der CFWG-Fraktion an, die dem günstigsten Wärmebezugspreis den Vorrang erteilen wollen. Grundsätzlich folgen Johannes Dill und Josef Hubmann diesen Argumenten, doch sie kamen nicht umhin festzustellen, dass das Heizwerk nun einmal gebaut ist und eine Rückabwicklung noch größere Kosten verursachen würde.

Innerhalb der SPD-Fraktion sind unterschiedliche Meinungen nichts besonderes, da man manchmal sachlich zu anderen Entscheidungen kommt. „Hart in der Sache, konziliant in der Form“ lautet ihr Motto. Eine vernünftige Sachpolitik steht dabei im Vordergrund und nicht persönliche Angriffe und Beleidigungen, wie man sie dann leider in der anschließenden nichtöffentlichen Beiratssitzung der Stadt Bärnau Kommunal GmbH* wieder erleben musste. Das Verhalten des Bürgermeisters hatte dabei wieder nichts mit Toleranz und ausgleichenden Verhaltensweisen zu tun.

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* Hinweis: Hier stand in einer früheren Version noch fälschlicherweise, dass die Szenen in der nichtöffentlichen Stadtratssitzung geschehen wären. Wir haben dies korrigiert. Zum besseren Verständnis: Der Beirat der Stadt Bärnau Kommunal GmbH besteht aus den 16 Stadträten sowie dem 1. Bürgermeister. Sprecher des Beirates ist der 1. Bürgermeister.