Runder Tisch zum Hallenbad

Alle Bürger sind herzlich zum morgigen Runden Tisch im Rathaus eingeladen. Anstatt, wie von anderen Parteien vorgelebt, nur zu kritisieren, unterstützen wir den Hallenbadbeauftragten mit einem Vorschlag:
Die SPD hat einen Stufenplan zur Sanierung des Bades aufgestellt, der als Diskussionsgrundlage dienen kann. Wir freuen uns über jedes sachliche Feedback!

Hier kann dieser heruntergeladen werden: Stufenplan Hallenbad SPD 3.0

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Er kam, sah und las – und das zu lange

Nachlese zur Stadtratssitzung vom 12. Mai 2016


  • Rechtsaufsichtsbeschwerde: Bürgermeister Alfred Stier strapaziert die Nerven aller Anwesenden mit einem unnötigen, 32-minütigen Vorlesemarathon; Prädikat: Theater
  • Kommunal GmbH: Die Stadt Bärnau musste aufgrund von bisherigen Versäumnissen nachträglich 19 Mietverträge mit der Stadt Bärnau Kommunal GmbH schließen
  • Hallenbad Bärnau: Hubert Häring bringt frische Zahlen zum Hallenbad auf den Tisch – große Teile der Mehrheitsfraktionen sind bezüglich der Hallenbadrettung immer noch skeptisch; jetzt soll ein öffentlicher runder Tisch am 25. Mai 2016 die Sache voran bringen. Roland Heldwein (CSU) schlägt vor, die Situation durch ein Ratsbegehren zu bereinigen, was Anklang bei uns findet.

 

Was ist passiert? Die ausführliche Version


  1. Ein Bürgermeister liest und liest und liest

Würden wir von den Zuschauern der Stadtratssitzung je nach Unterhaltungsfaktor Eintrittsgelder nehmen, hätten wir genug Geld, die Straßen der Stadt vergolden zu lassen. Herr 1. Bürgermeister musste in der Sitzung nachträglich Zahlen zu den Heizölpreisen und –lieferungen bekannt geben, was er bisher versäumt hat. Anstatt die Situation aber elegant zu lösen und einen Kompromiss mit dem Rat zu finden, entschied er sich dafür, die Zahlen einfach vorzulesen. Das dauerte 32 Minuten. Die Stadträte müssen so etwas aushalten, doch es ist schon fraglich, ob man auch die interessierten Bürger, die zahlreich zur Sitzung erschienen waren, in solcher Form brüskieren muss. Auf einen Vorschlag von Johannes Dill (SPD), die Situation anders zu lösen, ging Stier nicht ein, nein: Stur hielt er an seiner Machtdemonstration fest, die allerdings ein Schuss in den Ofen war. Wer sich hinsetzt und über eine halbe Stunde Zahlen vorliest, obwohl 20 (!) Tagesordnungspunkte zu bearbeiten waren, ist nur zu bedauern.

  1. Gute Entscheidungen für Ortsteile und Vereine – nur Caritas geht leer aus

Gute Entscheidungen wurden für die Vereine und Ortsteile getroffen, hier nur kurz aufgelistet:

  • Die Ortsgemeinschaft Ellenfeld bekommt einen ordentlichen Zuschuss für ein neues Spielplatzgerät
  • Der TSV Bärnau bekommt ein Ballfangnetz
  • Die BRK-Bereitschaft Bärnau bekommt einen Zuschuss für Funkgeräte
  • Der Kreuzbund e.V. bekommt einen Zuschuss für ihre Arbeit

Die SPD-Fraktion hätte es auch gerne gesehen, wenn die Caritas für die Sonnenfahrten einen kleinen Zuschuss bekommen hätte; die Mehrheitsfraktionen lehnten dies mit Hinweis auf die Unterstützung der Nachbarschaftshilfe allerdings ab.

  1. Verträge mit der Kommunal GmbH – Versäumnisse nachgeholt

Nachdem eine Rechtsaufsichtsbeschwerde bezüglich einiger strittiger Punkte, auch zur Kommunal GmbH, beim Landratsamt eingegangen war, kam Bewegung in diese Sache. Konkret musste Herr Stier als Chef der Verwaltung nachträglich 19 (!) Mietverträge rückwirkend zwischen Stadt Bärnau und der ihr gehörenden GmbH schließen. Wir bleiben dabei: Ein ehrenamtliches Stadtratsmitglied wird bei uns nicht ordentlich über die Vorgänge in der GmbH informiert. Die Behauptungen, jeder hätte von allen Anschaffungen gewusst, stimmt so einfach nicht. Wir fordern daher für die Zukunft, dass wir über alle Anschaffungen der GmbH schriftlich informiert werden.

  1. Hallenbad Bärnau – Befund, Bedenken, Begehren

Wir möchten es nicht versäumen, Herrn Häring für seine Mühen als Hallenbadbeauftragten zu danken. Er konnte einige Bedenken bezüglich der belasteten Decke zerstreuen und brachte Zahlen für Lüftung und Heizung auf den Tisch, mit denen sich arbeiten lassen. Leider war von Teilen der Mehrheitsfraktion, insbesondere vom Herrn Bürgermeister, nicht der Wille zu verspüren, das Hallenbad tatsächlich wieder zu öffnen. Ein runder Tisch mit Förderverein, Wasserwacht, Stadtrat und der interessierten Öffentlichkeit am 25. Mai im Rathaus soll die verfahrene Situation klären. An die Bedenkenträger richtete die SPD-Fraktion die Aufforderung, alle Fragen und Bedenken Herrn Häring VOR der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Wir harren der Dinge, die da kommen. Besonders begrüßt unsere Fraktion jedoch den Vorschlag von Roland Heldwein (CSU), wenn nötig ein Ratsbegehren über die notwendigen Investitionen anzuberaumen. Herr Heldwein setzte hier ein gutes Zeichen für die Demokratie. Die SPD-Fraktion wird sich dem nicht verschließen.